Nutzungsbedingungen für das Internetangebot ecochoice
Stand: 11.10.2007
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Inhalt
1 Anwendungs- und Geltungsbereich
2 Beschreibung von ecochoice
3 Rechtsverhältnisse beim Erwerb von Produkten
4 Geistiges Eigentum
5 Gewährleistung
6 Haftung
7 Rechtsverletzungen durch den Nutzer / Freistellung
8 Datenschutz
9 Änderung der Nutzungsbedingungen
10 Salvatorische Klausel / Anwendbares Recht / Gerichtsstand
1 Anwendungs- und Geltungsbereich
1.1 Die Nutzung des Internetangebotes ecochoice richtet sich nach den vorliegenden Nutzungsbedingungen. Dies bedeutet, dass der Abruf der auf ecochoice veröffentlichten Informationen und weiteren Inhalte und die Nutzung sonstiger Funktionen auf ecochoice nur unter Einhaltung dieser Nutzungsbedingungen und ggf. ergänzend hierzu geltender gesetzlicher Bestimmungen zulässig ist.
1.2 Besucher der Webseite ecochoice (nachfolgend: "Nutzer") werden durch einen Hinweis auf jeder Seite des Internetangebotes auf diese Nutzungsbedingungen hingewiesen. Zugleich erhält er durch den mit dem Hinweis verbundenen Hyperlink auf den Text der Nutzungsbedingungen die Möglichkeit zu deren Kenntnisnahme. Mit der weiteren Nutzung von ecochoice erklärt der Nutzer, dass er mit den Nutzungsbedingungen einverstanden ist. Andernfalls ist ihm die Nutzung von ecochoice untersagt.
1.3 Anbieter von ecochoice ist Herr Sebastian Metzger, Fehrbelliner Straße 40, 10119 Berlin (Impressum).
2 Beschreibung von ecochoice
2.1 ecochoice ist eine Internetplattform zur allgemeinen Information über Produkte unter besonderer Berücksichtigung ökologischer Aspekte.
2.2 Die von ecochoice vorgestellten Produkte werden im Wesentlichen auf Grundlage von Untersuchungen, Testberichten und sonstigen Informationen ausgewählt, die durch Dritte erstellt wurden. Daher kann ecochoice, obwohl diese Informationen mit größter Sorgfalt zusammenstellt werden, keine Gewähr für deren Fehlerfreiheit und Aktualität übernehmen. Gleiches gilt für Angaben zu Preisen oder zur Verfügbarkeit einzelner Produkte, die aufgrund einer Recherche im Internet zusammengestellt werden. Der Nutzer erkennt dies an und verpflichtet sich, die Informationen insbesondere im Vorfeld einer Kaufentscheidung selbst zu überprüfen.
2.3 Die auf ecochoice abrufbaren Informationen richten sich ausschließlich an Verbraucher.
3 Rechtsverhältnisse beim Erwerb von Produkten
3.1 Die auf ecochoice abrufbaren Informationen dienen lediglich der allgemeinen Information der Nutzer. Ihr Zweck besteht darin, dem Nutzer einen Überblick zu geben, welche Produkte anhand der von ecochoice angewandten Bewertungskriterien Vorteile gegenüber anderen bieten. Die Entscheidung für oder gegen den Erwerb eines Produkts trifft der Nutzer in eigener Verantwortung.
3.2 Soweit sich der Nutzer für den Erwerb eines auf ecochoice benannten Produktes entscheidet, kommt ein hierüber ggf. abgeschlossener Vertrag ausschließlich zwischen dem Nutzer und dem jeweiligen Anbieter des Produkts (nachfolgend:"Händler") zustande. ecochoice ist an diesem Vertragsverhältnis nicht beteiligt, weder als Partei noch als Vermittler oder Handels- oder Stellvertreter. Dies gilt auch dann, wenn der Erwerb des Produkts unter Nutzung einer auf ecochoice eingebundenen Funktion wie z. B. eines Hyperlinks oder eines Partnerprogramms erfolgt.
3.3 Soweit ecochoice im Zusammenhang mit den Produktvorstellungen auf Webseiten Dritter (z. B. Hersteller, Händler oder sonstige Anbieter) verweist, ist ecochoice für Inhalte, Produkte oder Funktionen auf diesen Webseiten nicht verantwortlich.
4 Geistiges Eigentum
4.1 Sämtliche auf ecochoice veröffentlichten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und sonstigen, insbesondere gewerblichen Schutzrechten von ecochoice oder Dritten. Dies gilt insbesondere für Produktabbildungen und Marken.
4.2 Die auf der Website dargestellten Inhalte dürfen ausschließlich für nicht kommerzielle Zwecke abgerufen und genutzt werden. Eine Vervielfältigung und Verbreitung der Inhalte ohne vorherige Zustimmung der jeweiligen Rechteinhaber ist gesetzlich untersagt.
4.3 Der Programmcode von ecochoice ist ebenfalls urheberrechtlich geschützt und darf daher ebenfalls weder kopiert oder in sonstiger Weise genutzt werden, soweit dies nicht zur Nutzung von ecochoice erforderlich ist.
4.4 Die Gesamtheit der auf ecochoice abrufbaren Daten stellt eine Datenbank im Sinne von § 87a UrhG dar. Ohne ausdrückliche Zustimmung von ecochoice darf diese weder insgesamt noch in nach Art oder Umfang wesentlichen Teilen vervielfältigt, verbreitet oder öffentlich wiedergegeben werden. Der Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentlichen Wiedergabe eines nach Art oder Umfang wesentlichen Teils der Datenbank steht die wiederholte und systematische Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe von nach Art und Umfang unwesentlichen Teilen der Datenbank gleich, sofern diese Handlungen einer normalen Auswertung der Datenbank zuwiderlaufen. Dies gilt insbesondere für ein automatisiertes Auslesen der Daten zum Zwecke der Wiedergabe auf einer anderen Webseite oder in anderer Form. Auf Anfrage wird ecochoice gerne die Möglichkeit einer Content-Kooperation prüfen.
5 Gewährleistung
5.1 Das Internetangebot ecochoice wird ausschließlich mit dem jeweils abrufbaren Funktions- und Informationsgehalt angeboten. Dieser kann jederzeit geändert werden. Jegliche Gewährleistung für die Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit oder die Eignung von ecochoice zu einem bestimmten Zweck ist ausgeschlossen.
5.2 Soweit ecochoice Inhalte veröffentlicht, die erkennbar von Dritten erstellt wurden, wird für deren Richtigkeit, Aktualität oder Rechtmäßigkeit ebenfalls keine Gewähr übernommen. ecochoice macht sich diese Inhalte nicht zu eigen. Dies gilt namentlich für Produktbeschreibungen sowie für Informationen zur Verfügbarkeit von Produkten bei einem bestimmten Anbieter.
5.3 Selbstverständlich werden rechtswidrige Inhalte auf entsprechenden Hinweis unverzüglich entfernt.
6 Haftung
6.1 Für aufgrund von vorsätzlich oder grob fahrlässig begangenen Pflichtverletzungen verursachte Schäden haftet ecochoice entsprechend der gesetzlichen Bestimmungen uneingeschränkt. Gleiches gilt bei der Verletzung von Pflichten, die für die Durchführung des Nutzungsvertrages wesentlich sind (sogenannte Kardinalpflichten), bei Übernahme ausdrücklicher Garantien durch ecochoice und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen. Gegenüber Unternehmen ist eine darüber hinausgehende Haftung ausgeschlossen. Gegenüber Verbrauchern haftet ecochoice ferner uneingeschränkt für Folgen eines Schuldnerverzugs oder einer von ecochoice zu vertretenden Unmöglichkeit der Leistungserbringung.
6.2 Außer bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit ist die Haftung von ecochoice der Höhe nach auf den bei Nutzung der Webseite typischerweise vorhersehbaren Schäden begrenzt. In diesem Fall ist zugleich die Haftung für mittelbare Schäden ausgeschlossen. Dies umfasst auch entgangenen Gewinn.
6.3 Die vorgenannten Haftungsregelungen gelten sowohl für den Anbieter von ecochoice als auch für dessen gesetzliche Vertreter, leitende Angestellte oder sonstige Erfüllungsgehilfen.
7 Rechtsverletzungen durch den Nutzer / Freistellung
Der Nutzer hält und stellt ecochoice von allen Schäden und sonstigen Kosten frei, die ecochoice aufgrund einer Verletzung dieser Nutzungsbedingungen oder von gesetzlichen Bestimmungen bei der Nutzung von ecochoice entstehen. Dies gilt insbesondere bei einer unerlaubten Nutzung rechtlich geschützter Inhalte durch den Nutzer und darauf beruhender Schadenersatzansprüche, die von Dritten gegenüber ecochoice geltend gemacht werden. Die Freistellung umfasst auch die zur Rechtsverteidigung erforderlichen Kosten einschließlich von Gerichtsgebühren und Anwaltshonoraren, es sei denn, der Nutzer hat die Rechtsverletzung nicht zu vertreten.
8 Datenschutz
8.1 ecochoice verpflichtet sich ausdrücklich zur Einhaltung der gesetzlichen Bestimmungen zum Schutze personenbezogener Daten. Bei der Nutzung von ecochoice werden ausschließlich diejenigen Daten erhoben und verarbeitet, die für Betrieb, Nutzung und Weiterentwicklung des Internetangebotes unerlässlich sind. Dies betrifft insbesondere diejenigen Informationen, die der Browser des Nutzers bei der Anforderung von Inhalten automatisch an den ecochoice-Webserver übermittelt, einschließlich der IP-Adresse des abrufenden Rechners umfassen.
8.2 Vorbehaltlich gesetzlicher Auskunftsverpflichtungen erfolgt keinerlei Weitergabe von Daten an Dritte.
8.3 Verantwortliche Stelle für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen bei der Erhebung, Verarbeitung und Nutzung ist Herr Sebastian Metzger als Anbieter von ecochoice.
9 Änderung der Nutzungsbedingungen
9.1 ecochoice behält sich vor, diese Nutzungsbedingungen jederzeit und ohne Nennung von Gründen zu ändern. Die geänderten Nutzungsbedingungen treten mit deren Veröffentlichung auf ecochoice in Kraft und ersetzen zu diesem Zeitpunkt die jeweilige Vorversion, soweit hierfür kein abweichender Zeitpunkt angegeben ist. Das Datum der Veröffentlichung und/oder des Inkrafttretens wird im Kopfbereich der Nutzungsbedingungen benannt.
9.2 Soweit die Änderungen Inhalte oder Funktionen betreffen, die nur für registrierte Nutzer nutzbar sind, werden die bei Veröffentlichung der Änderungen registrierten Nutzer per E-Mail an die in der Registrierung angegebene Adresse hierüber informiert. Die Änderungen treten zwei Wochen nach Versand dieses Hinweises in Kraft, soweit der Nutzer nicht widerspricht. Im Falle eines Widerspruchs ist ecochoice berechtigt, das Nutzungsverhältnis ohne Einhaltung einer Frist zu kündigen.
10 Salvatorische Klausel / Anwendbares Recht / Gerichtsstand
10.1 Sofern eine Bestimmung dieser Nutzungsbedingungen unwirksam ist, bleiben die übrigen Bestimmungen davon unberührt. Die unwirksame Bestimmung gilt als durch eine solche ersetzt, die dem Sinn und Zweck der unwirksamen Bestimmung im Rahmen des rechtlich Zulässigen wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.
10.2 Soweit der Nutzer Unternehmer ist, unterliegt die Nutzung von ecochoice einschließlich dieser Nutzungsbedingungen dem materiellen Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Soweit der Nutzer Verbraucher ist, unterliegen die Nutzung von ecochoice einschließlich dieser Nutzungsbedingungen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland, soweit dem keine zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere Verbraucherschutzvorschriften entgegenstehen.
10.3 Sofern der Nutzer Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuchs, ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist oder in der Bundesrepublik Deutschland keinen allgemeinen Gerichtsstand hat, ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle sich aus der Nutzung von ecochoice einschließlich dieser Nutzungsbedingungen ergebenden oder damit im Zusammenhang stehenden Streitigkeiten.